Law as Code
Im Zeitalter der KI braucht der digitale Staat ein neues Fundament.
Für staatliche Souveränität. Für Handlungsfähigkeit.
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WIR SCHAFFEN DAS BETRIEBSSYSTEM DES DIGITALEN STAATES UND MACHEN IHN EFFIZIENT UND KI-FÄHIG.
LAW AS CODE: DIE DIGITALE RECHTSINFRASTRUKTUR ALS FUNDAMENT DER RECHTSVERWIRKLICHUNG.
Wenn nicht heute, dann morgen. Und zwar dramatisch schneller und effizienter als wir Menschen. Darin liegt eine historische Chance staatlicher Modernisierung. Aber auch eine erhebliche Herausforderung für die Sicherung von Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Handlungsfähigkeit. Um diese technologische Kraft zu nutzen, ohne unsere Werte, Prinzipien und Souveränität zu gefährden, braucht es eine staatliche digitale Rechtsinfrastruktur: Law as Code.
EINE NEUE REALITÄT
Wir erleben einen Paradigmenwechsel mit nie dagewesenem Potential. KI hebt die technischen Grenzen der Informationsverarbeitung faktisch auf. Was bisher durch Umfang, Geschwindigkeit und Komplexität begrenzt war, wird in völlig neuer Qualität skalierbar möglich. Genau deshalb betrifft KI den Staat im Kern: Rechtsverwirklichung ist das Zusammenspiel von Recht und Realität. Und dieses Zusammenspiel ist im Staatsbetrieb zu einem großen Teil strukturierte Informationsverarbeitung.
EINE SYSTEMFRAGE
Damit steht eine fundamentale Frage im Raum: Lassen wir KI dieses Zusammenspiel übernehmen, oder gibt der Staat verbindlich vor, wie unser Recht digital zu verstehen und anzuwenden ist? Law as Code steht für die zweite Option: Der Staat stellt Rechtslogik hoheitlich als Infrastruktur bereit und definiert, wie KI im Kontext rechtlicher Prüfungen eingesetzt werden darf. Das erfordert technologische Entwicklung, konzeptionelle Innovation und institutionelle Arbeit. Langfristig schafft es Effizienz, Interoperabilität, Vertrauen, AI Readiness und Governance.
EINE QUALIFIZIERUNG
Bei Law as Code geht es nicht um ein weiteres digitales Werkzeug, sondern um die Grundarchitektur der Rechtsverwirklichung im digitalen Staat. Es geht um die Bereitstellung einer maschinenausführbaren Subsumtionslogik als grundlegende Rechtsinfrastruktur und um deren Betrieb. Sie muss mit Daten-, Identitäts- und Zahlungslösungen zusammenspielen, um die Transformation zum digitalen Staat zu realisieren.
Ein staatlich autorisiertes und versioniertes Modell der juristischen Subsumtionslogik: Voraussetzungen, Ausnahmen, Verweise, Fristen, Spielräume und Rechtsfolgen werden strukturiert und maschinenausführbar abgebildet. So wird geltendes Recht als gemeinsame digitale Infrastruktur für Gerichte, Verwaltung, Unternehmen, Zivilgesellschaft und Bürger zugänglich, abfragbar und nutzbar. Sie bildet die Grundlage digitaler Rechtsverwirklichung und macht zugleich den staatlichen Einsatz von KI steuerbar: Es lässt sich verbindlich festlegen, wo und unter welchen Voraussetzungen KI welche Aufgaben übernehmen darf.
Die Funktion dieser digitalen Rechtsinfrastruktur erschließt sich aus ihrer Verortung zwischen der Schaffung und der Verwirklichung des Rechts. Die Legislative schafft Recht. Diese Ebene ist politisch und generisch. Exekutive und Judikative verwirklichen es. Diese Ebene ist operativ und spezifisch: Sie führt zu Entscheidungen in konkreten Fällen. Dazwischen liegt eine Funktion, die bislang kaum als eigenständige staatliche Infrastrukturaufgabe verstanden wurde: die Bereitstellung des geltenden Rechts. Sie ist formal und generisch. Sie verändert das Recht nicht und entscheidet keinen Einzelfall. Im analogen Staat war ihr Medium das Gesetzbuch. Im digitalen Staat wurde daraus zunächst das PDF, inzwischen auch XML. Doch auch XML bleibt eine Dokumentendarstellung. Law as Code macht aus der Bereitstellung erstmals eine digitale Infrastruktur: vom digital verfügbaren Gesetzestext zur maschinenausführbaren Rechtslogik. Damit liegt Law as Code genau zwischen der Schaffung und der Verwirklichung des Rechts.
Weil digitale Rechtsverwirklichung ohne eine gemeinsame, maschinenausführbare Rechtslogik zu Ineffizienzen, mangelnder Interoperabilität und Vertrauensverlust führt. Und weil KI Staat kann – wenn nicht heute, dann morgen. Law as Code adressiert genau diese Herausforderungen: Es schafft Effizienz, Interoperabilität, Trust und AI Readiness. Rechtslogik wird einmal verlässlich modelliert, über eine gemeinsame Infrastruktur nutzbar und für alle gleichermaßen nachvollziehbar. Zugleich entsteht ein verbindlicher Rahmen, in dem der Staat festlegt, welches KI-System unter welchen Voraussetzungen welche Aufgaben übernehmen darf.
Law as Code verlangt den koordinierten Aufbau technischer, rechtlicher, institutioneller und politischer Strukturen. Dazu gehören ein digitales Repräsentationsformat, ein skalierbarer Transformationsprozess, verbindliche Verfahren für Prüfung und Autorisierung, eine klare und verfassungsrechtlich tragfähige Zuordnung staatlicher Verantwortung sowie die technische Realisierung und die Gewährleistung des dauerhaften Betriebs der aufzubauenden Infrastruktur.
Law as Code verschiebt die Wertschöpfung von der institutionenspezifischen Übersetzung des Rechts zum Aufbau, Betrieb und zur Nutzung einer gemeinsamen staatlichen Rechtsinfrastruktur. Neue Wertschöpfung entsteht dort, wo diese Infrastruktur entwickelt, geprüft, abgesichert, aktualisiert und betrieben wird. Auf ihr entstehen neue Anwendungen und Dienste für Verwaltung, Justiz, Unternehmen und Öffentlichkeit.
SPRIND arbeitet an einem gemeinsamen Verständnis von Law as Code und konkretisiert den Ansatz konzeptionell – mit dem Ziel, Referenzimplementierungen anzustoßen. Um Law as Code auch international zu positionieren, zur Diskussion zu stellen und gemeinsam weiterzuentwickeln, hat SPRIND eine Konsultation der OECD initiiert. Die öffentliche Konsultation richtet sich an Fachleute und Institutionen aus Recht, Technik, Verwaltung, Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. In drei Phasen werden bestehende Initiativen erfasst, gemeinsame Prinzipien und Anforderungen entwickelt und daraus ein gemeinsamer Referenzrahmen als Grundlage internationaler Harmonisierung erarbeitet.
Kontaktieren Sie uns
Bei SPRIND wird die Initiative
Law as Code
mit hoher Priorität verfolgt. Das hier vorgestellte Team trägt sie nach außen und bringt zentrale Entwicklungen auf den Weg. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme und Ihr Engagement.Dr. Hakke Hansen, LL.M.
hakke.hansen@sprind.org
LinkedInLeiter der
Law as Code
-Initiative- Hakke leitet die
Law as Code
-Initiative der SPRIND. - Zuvor hat er fast zwei Jahrzehnte als Gründer, Projektentwickler und Berater an der Realisierung disruptiver Ventures im Bildungsbereich, in der Wirtschaftsförderung und in der Digitalwirtschaft gearbeitet.
- Hakke hat Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Deutschland, Italien und den USA studiert und am Max-Planck-Institut im Bereich der ökonomischen Analyse des Rechts promoviert.
- Hakke leitet die
Jörg Resch
joerg.resch@sprind.org
LinkedInInnovationsmanager mit Schwerpunkt
Zukunft Staat
- Jörg unterstützt die
Law as Code
-Initiative in ihrer strategisch-technologischen Ausrichtung. - Zuvor führte er ein Analystenunternehmen im Themenbereich Cybersecurity und Digitale Identität und war als Gründer im Bereich DeepTech und (Open Source) Softwareentwicklung tätig.
- Jörg hat Verwaltungswissenschaften studiert und begann seine berufliche Laufbahn als Beamter im Auswärtigen Amt.
- Jörg unterstützt die
